Einheitsgemeinde Leinatal

Nachrichten aus der Gemeindeverwaltung


 

02. 03. 2017 / Neuer ePass 3.0 (Reisepass) ab dem 01.03.2017

Das Bundesministerium des Inneren führt zum 01.03.2017 einen neuen Reisepass für deutsche Bürgerinnen und Bürger ein. Die Einführung des neuen EU-Reisepasses trägt den zwischenzeitlich gestiegenen Anforderungen an die Materialbeschaffenheit und den Reisekomfort Rechnung. Die vorhandenen Sicherheitsmerkmale bleiben auf bekannt hohem Niveau und werden durch zusätzliche, neuartige Merkmale ergänzt.

Reisepass 3.0Im elektronischen Speichermedium sind neben den personenbezogenen Informationen zwei biometrische Merkmale des Passinhabers (Passbild und Fingerabdrücke) gespeichert. Neu ist neben der gesonderten Darstellung des Geburtsnamens (auf Anregung der Bürgerinnen und Bürger) die Personalisierungskarte, welche bislang in etwa dem alten Personalausweis entspricht, durch eine Plastikkarte ersetzt, die dem neuen Personalausweis ähnelt.

Die Gebühr für den neuen Reisepass (ePass 3.0 – 32 Seiten) beträgt 60,00 Euro. Die Gebühr für Antragsteller, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, beträgt weiterhin 37,50 Euro.

Der Reisepass für die Bürgerinnen und Bürger ist mit 32 oder - für Vielreisende auf Wunsch – mit 48 Seiten erhältlich. Wird der Reisepass früher als normal benötigt, kann ein sogenannter Expresspass bestellt werden (Zustellung am dritten Werktag nach Bestelleingang bei der Bundesdruckerei).

Die Gebühren ab dem 01.03.2017 sind:
Reisepass mit 32 Seiten
- Personen, die das 24. Lebensjahr vollendet haben: 60,00 Euro
- Personen, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben: 37,50 Euro

Reisepass mit 48 Seiten (22,00 Euro Zuschlag)
- Personen, die das 24. Lebensjahr vollendet haben: 82,00 Euro
- Personen, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben: 59,50 Euro

Reisepass im Expressverfahren (32,00 Euro Zuschlag) mit 32 Seiten / 48 Seiten
- Personen, die das 24. Lebensjahr vollendet haben: 92,00 Euro / 114,00 Euro
- Personen, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben: 69,50 Euro / 91,50 Euro

Bereits ausgegebene Reisepässe behalten ihre Gültigkeit bis zum jeweils angegebenen Datum. Folglich ist kein Umtausch des „alten Reisepasses“ erforderlich.

 


 

25. 01. 2017 / Das Einwohnermeldeamt der Gemeinde Leinatal informiert

Zum 01.November 2015 trat das Bundesmeldegesetz in Kraft, daraus ergeben sich folgende Änderungen:

  • § 50 Abs. 2 BMG - Altersjubiläen sind ab diesem Zeitpunkt der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag.
  • § 17 Abs. 1 BMG - wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen anzumelden.
  • § 19 Abs. 1 BMG - der Wohnungsgeber ist verpflichtet, bei der Anmeldung mitzuwirken. Hierzu hat der Wohnungsgeber der meldepflichtigen Person den Einzug schriftlich zu bestätigen. Diese schriftliche Bestätigung muss bei jeder Meldeangelegenheit des Mieters im Einwohnermeldeamt vorgelegt werden.
    Das Formular erhalten Sie im Einwohnermeldeamt oder auf unserer Homepage.

Gemäß dem neuen Bundesmeldegesetz darf die Meldebehörde Personenauskünfte erteilen an:

  • öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften (§ 42 Abs. 2 BMG)
  • Parteien und Wählergruppen im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen (§ 50 Abs. 1 BMG)
  • Mitglieder parlamentarischer Vertretungskörperschaften, Presse oder Rundfunk zum Zwecke von Alters- und Ehejubiläen (§ 50 Abs.2 BMG)
  • § 58c Abs. 1-Soldatengesetz, wonach die Meldebehörden bis 31. März eines Jahres alle deutsche Staatsangehörige der Wehrverwaltung übermitteln, die im nächsten Jahr volljährig (18. Lebensjahr) werden.

Desgleichen besteht nach § 50 Abs. 5 BMG für alle Einwohner ein Widerspruchsrecht zur Übermittlung ihrer persönlichen Daten.

Die Widersprüche sind ohne Angabe von Gründen schriftlich bei der

Gemeindeverwaltung Leinatal
Einwohnermeldeamt
Ortsstraße 10
99894 Leinatal

einzulegen.
Formulare erhalten Sie in der Meldestelle oder auf unserer Homepage.
Widersprüche, die bereits bei der Meldestelle abgegeben wurden, behalten ihre Gültigkeit.

Download:

 


 

Entsorgungspläne 2017

Weiter zur Downloadseite der Entsorgungspläne 2017 Die Abfuhrtermine 2017
für Hausmüll, Biomüll, Gelber Sack und Papier
der einzelnen Ortsteile der Gemeinde Leinatal
sind ab sofort auf unserer Website
zum Download verfügbar.

Weiter zur Downloadseite der Gemeinte Leinatal

Quelle: Landratsamt Gotha
   
   Ihre Gemeindeverwaltung Leinatal

 


 

28. 11. 2016 / Organisation des gemeindlichen Winterdienstes

Winterdienst klappt nur gemeinsam!Winterdienst klappt nur gemeinsam!

Der Winterdienst der Gemeinde - innerhalb der zusammenhängenden örtlichen Bebauung - wird durch die Beschäftigten des gemeindlichen Bauhofes und für die Ortsdurchfahrten durch eine Fremdfirma (TSI) erledigt. Außerhalb der Ortsdurchfahrtsgrenzen (OD Steine) ist der jeweilige Straßenbaulastträger - Kreis oder Land - zuständig.

Grundlage unseres gemeindlichen Winterdienstes ist ein Räum- und Winterdienstplan. Der Bauamtsleiter und der Leiter des Bauhofes sind im Zusammenwirken mit den verantwortlichen Gemeindearbeitern für den funktionierenden Ablauf des gemeindlichen Winterdienstes verantwortlich. Sie werden sich für den reibungslosen Ablauf der Räum- und Streupflicht einsetzen. Die Räumpflicht sowie die zeitliche Einordnung richten sich grundsätzlich nach der Verkehrsbedeutung der Straße und der Leistungsfähigkeit der Gemeinde.

Die Reihenfolge der Beräumung ist wie folgt:
1. Hauptverkehrsstraße, 2. Haupterschließungsstraße, 3. Anliegerstraße

Eine Räum- und Streupflicht durch die Gemeinde auf nichtöffentlichen Straßen im Außenbereich sowie auf Wiesen-, Feld und Waldwegen, Wegungen zu Gartengrundstücken o.ä. besteht nicht.

Die Streupflicht besteht innerhalb der geschlossenen Ortslage nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen. Außerhalb der geschlossenen Ortslage besteht sie nur an gefährlichen Stellen. Alle Winterdienstmaßnahmen müssen nur zur Sicherung des Tagesverkehrs durchgeführt werden. Sie werden ggf. so oft wie nötig wiederholt. Die Räum- und Streupflicht beginnt grundsätzlich mit dem Einsetzen des Haupt- oder Berufsverkehrs und dauert an bis zum Ende des allgemeinen Tagesverkehrs. D.h., der Fahr- und Gehverkehr im Winter muss während der Zeit des allgemeinen Tagesverkehrs, das ist in der Regel zwischen 7 und 20 Uhr gesichert sein. Die Rechtssprechung fordert, dass Winterdienstmaßnahmen so rechtzeitig begonnen werden, dass diejenigen Stellen, an denen nach den Grundsätzen der Rechtsprechung eine Streupflicht besteht, zu Beginn des allgemeinen Tagesverkehrs versorgt sind. Nur, sofern es sich um unwichtige Stellen handelt oder extreme Witterungsverhältnisse die Winterdienstmaßnahme verzögern, ist auch ein späterer Einsatz noch gerechtfertigt. Für einen reibungslosen Ablauf der Räum- und Streuarbeiten werden sich alle Beteiligten einsetzen. Wir bitten jedoch um Ihr Verständnis, dass bei starkem Schneefall unser Winterdienst nicht zur gleichen Zeit überall sein kann.

Winterdienst in LeinatalDie Winterdienstfahrzeuge sind aufgrund der Umrüstung mit dem Schneepflug nicht mehr so wendig. Umso schwerer wird die Arbeit noch, wenn parkende Autos die Räumfahrzeuge so behindern, dass ein ordnungsgemäßer Winterdienst nicht durchgeführt werden kann.

Das kostet nicht nur wertvolle Zeit, sondern stellt zum Teil auch eine erhöhte Unfallgefahr dar, da teilweise dadurch längere Strecken rückwärts gefahren werden müssen. In Einzelfällen können solche Straßen dann gar nicht mehr geräumt werden. Beim Parken von Autos am Straßenrand sollte daher unbedingt darauf geachtet werden, dass das Streufahrzeug mit einer Räumbreite von rd. drei Metern die jeweilige Straße ungehindert passieren kann.

Ein Blick in die Straßenverkehrsordnung (STVO) gibt diesbezüglich Klarheit:
Nach § 12 Absatz 1, Ziffer 1 der STVO ist das Halten u.a. an engen Straßenstellen unzulässig. Eine enge Stelle wird damit definiert, wenn der zur Durchfahrt freibleibende Raum weniger als drei Meter beträgt. Ist ein Räumen trotz parkender Fahrzeuge möglich, so muss der Eigentümer des parkenden Fahrzeuges davon ausgehen, dass sein Fahrzeug nach dem Vorbeifahren des Räumfahrzeuges von Schneemassen eingebaut ist.

Sie sollten besonders bei Schneefall darauf achten, Ihr Fahrzeug im Grundstück abzustellen, so dass sowohl die Räumfahrzeuge als auch der Rettungsdienst, Ver- und Entsorgungsfahrzeuge oder der Schulbus ungehindert die Straße befahren können. Da das Ausbringung des Streumittels hinter dem Streufahrzeug erfolgt und sich das Fahrzeug dabei nach wie vor auf glatter Fahrbahnoberfläche befindet, stellt dieser Umstand sowohl für den Fahrer als auch für Fußgänger oder den entgegenkommenden Fahrzeugverkehr immer eine Gefahr dar. Alle Beteiligten sollten sich daher darauf einstellen und sich entsprechend verhalten.

Eine weitere große Bitte:
Rufen Sie wegen des Winterdienstes nur in Notfällen an. Sie können versichert sein, dass die Bauhofmitarbeiter ständig bemüht sind, auch Ihre Straße zu räumen.


Pflichten der Anlieger
Die Gemeinde weist ihre Einwohner noch einmal darauf hin, dass Sie als Grundstückseigentümer oder Erbbauberechtigte nach der Straßenreinigungssatzung verpflichtet sind, Schnee und Glätte von den Gehwegen zu beseitigen. Diese Pflicht kann, wie in der Praxis üblich, auf Mieter übertragen werden. Nach dem Gleichheitsgrundsatz kann jedoch niemand von seinen Winterdienstpflichten befreit werden. Im Sinne der Nachbarschaftshilfe sollte es selbstverständlich sein, ältere sowie gebrechliche Mitbürger beim Schneeräumen zu unterstützen.
Natürlich kann auch auf professionelle Hausmeisterdienste o.ä. zurückgegriffen werden. Gehwege im Sinne der Straßenreinigungssatzung sind nicht nur selbständige Gehwege und Hochbordanlagen, sondern alle Straßenteile, deren Benutzung durch Fußgänger vorgesehen ist. Die Gehwege sind in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite von Schnee freizuhalten. Bei Eis- und Schneeglätte sind die Gehwege mit geeigneten abstumpfenden Mitteln zu bestreuen.

Die Pflicht besteht in der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr, gefallener Schnee und entstandene Glätte sind nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der Glätte unverzüglich zu beseitigen. Nach 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind werktags bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 9.00 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen.

Der Schnee ist nach Möglichkeit auf dem an die Fahrbahn grenzenden Teil des Gehweges, soweit vorhanden, zu lagern. Durch die Schneeablagerungen darf der Fahr- und Fußgängerverkehr nicht mehr als unvermeidbar gefährdet oder behindert werden. Weiterhin sollen von den angrenzenden Grundstückseigentümern die Rinnen und Einläufe in Entwässerungsanlagen von Schnee und Eis frei gehalten werden, um bei Tauwetter den ungehinderten Abfluss des Schmelzwassers zu gewährleisten. Entsprechendes gilt für Hydranten und Absteller.
Schnee und Eis von Grundstücken dürfen nicht auf Gehwegen oder der Fahrbahn gelagert werden. Hierzu ist das eigene Grundstück, Hof oder Garten (soweit vorhanden) zu nutzen. Bei Ablagerung auf fremden Grundstücken ist generell die Erlaubnis des Grundstückseigentümers oder Nutzungsberechtigten einzuholen!
Da die öffentliche Schneeräumung für die Anlieger im öffentlichem Interesse und der Sicherheit und Ordnung ausgeführt wird, ist jedoch das Ablagern an und in angrenzenden Grundstücken nach der Rechtsprechung von den Grundstückseigentümern und Nutzern zu dulden.

Freuen wir uns auf die Vorweihnachtszeit, auf einen schönen Winter und auf eine gemeinsame gute Zusammenarbeit bei der Bewältigung des Winterdienstes.

Wir werden unser Bestes tun!

 


 

26. 10. 2016 / Bekanntmachung - Ablauf der Ruhezeiten von Grabstätten

Die Gemeinde Leinatal gibt bekannt, dass die Ruhe- bzw. Nutzungszeiten für folgende Gräber am 31.12.2016 auslaufen:
 

Friedhof Catterfeld/Altenbergen
Urnengräber aus dem Jahre 1996 und Erdbestattungen aus dem Jahre 1986

Friedhof Engelsbach
Urnengräber aus dem Jahre 1991 und Erdbestattungen aus dem Jahre 1986

Friedhof Gospiteroda
Urnengräber aus dem Jahre 1996 und Erdbestattungen aus dem Jahre 1986

Friedhof Leina
Urnengräber aus dem Jahre 1976 und Erdbestattungen aus dem Jahre 1976

Friedhof Schönau v.d.W.
Urnengräber aus dem Jahre 1996 und Erdbestattungen aus dem Jahre 1986

Friedhof Wipperoda
Urnengräber aus dem Jahre 1996 und Erdbestattungen aus dem Jahre 1986

Die Grabmale sind innerhalb von 3 Monaten nach Ablauf der Ruhezeit (bis 31.03.2017) zu entfernen bzw. eine Verlängerung des Nutzungsrechts gemäß der Friedhofssatzung der Gemeinde Leinatal bei der Gemeindeverwaltung Leinatal, Ortsstr. 10, 99894 Leinatal zu beantragen.
Die Nutzungsberechtigten der Grabstätten werden von der Gemeinde Leinatal über den Ablauf der Ruhezeiten schriftlich informiert.
 

gez. Oßwald
Bürgermeister

 


 

Diese Seite wurde zuletzt aktualisiert am 21/03/2017 um 15:03.

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nächste Ausgabe:
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Erscheinungstag:
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